Estland auf dem Weg zum digitalen Vorreiter in Europa

Die baltischen Staaten haben seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen erstaunlichen Wandel an den Tag gelegt. Vor allem Estland, das nördlichste Land des Baltikums, hat sich zum digitalen Vorreiter entwickelt. Für Ende 2014 hat die Regierung die sogenannte „E-Residency“ auch für Nicht-Esten angekündigt. 

Zunächst muss man klarstellen, dass die E-Residency nicht mit einer ordentlichen Staatsbürgerschaft vergleichbar ist. Bestimmte Rechte wie eine Einreise- oder Aufenthaltserlaubnis für Estland oder die EU, das Wahlrecht oder andere Bürgerrechte bleiben weiterhin nur „echten“ Esten vorenthalten. Im Paket aber inklusive und der Hauptgrund für die virtuelle Staatsbürgerschaft ist der Zugriff auf die von der estnischen Regierung angebotenen Online-Dienste, die private und geschäftliche Behördengänge und Vertragsabschlüsse ermöglichen.

Kern der E-Residency ist eine ID-Karte, vergleichbar mit dem neuen deutschen Personalausweis. Sie dient in Kombination mit einem Lesegerät und Zweifaktor-Authentifizierung zur sicheren Online-Legitimation. Estlands E-Bürger sind dadurch bereits jetzt in der Lage, rechtlich wirksam digital zu unterschreiben, online ihre rezeptpflichtigen Medikamente sowie ihre Krankenakte zu verwalten, Grundstücke zu überschreiben, online zu wählen oder mit dem Handy einfach zu bezahlen. Auch die sichere Kommunikation mit den Behörden ermöglicht die smarte ID-Karte.

Weniger Papier, mehr Zeit

Die Einwohner Estlands profitieren aber nicht nur privat, sondern auch im Unternehmen vom digitalen Fortschritt. Über die Plattform DigiDoc ist der Upload sowie das digitale Unterzeichnen von Dateien möglich – von Word-Dokumenten über Fotos bis hin zu Chat-Nachrichten. Zur konkreten Verschlüsselung des 2005 eingeführten Dienstes machen die Esten zwar keine Angaben, das System verwende aber die „stabile public key Verschlüsselung der estnische ID-Karte und Mobile-ID“ und sei mit den strengen EU-Sicherheitsstandards kompatibel.

Seit 2012 haben die Esten mehr als 100 Millionen digitale Unterschriften gesetzt, die Nutzung verdoppelt sich jährlich. Die digitale Unterschrift, die seit März 2000 den gleichen Wert wie eine manuelle Unterschrift hat, ermöglicht Esten aber auch ein neues Unternehmen komplett online zu registrieren, Daten im Unternehmensregister zu ändern, Berichte zu erstellen und Informationen zu anderen Unternehmen abzurufen. Auch das Warten auf Amtstermine gehört in Estland dadurch der Vergangenheit an.

Ferner ist die Steuererklärung durch die Einführung der digitalen Dienste deutlich einfacher. Hier stehen Formulare zur Verfügung, die sich mit Hilfe der gesicherten ID Daten automatisch für den Steuerzahlenden ausfüllen. Für Privatpersonen und Unternehmen lässt sich durch das sogenannte e-Tax viel Zeit einsparen. Im vergangenen Jahr wurden 95 Prozent aller Steuererklärungen digital eingereicht. Unternehmen haben zusätzlich die Möglichkeit, Zoll-Erklärungen und weitere Verfahren in elektronischer Form vom Büro aus abzuschicken. Weitere Dienste stellt Estland auf dem staatlichen Portal eesti.ee zur Verfügung.

Die Registrierung als E-Bürger lohnt sich demnach für jedermann, der Beziehungen zu Estland pflegt, also für Menschen, die in Estland studieren, arbeiten oder einfach nur zu Besuch sind. Anwendungen wie DigiDoc sind aber auch für Unternehmen außerhalb des baltischen Landes interessant. Weitere Dienste sollen im Laufe des Jahres 2015 folgen.

Wie wird man E-Bürger in Estland?

Die virtuelle Einbürgerung setzt derzeit noch den Besuch auf einem estnischen Polizeirevier oder bei beim Grenzschutz voraus. Die Registrierung und die ID-Karte kosten einmalig 50 Euro. Für die Erstellung der ID-Karte nehmen die Behörden – wie bei der Beantragung der Ausweisdokumente in Deutschland – die persönlichen Daten, Fingerabdrücke sowie ein biometrisches Bild auf. Ab Ende 2015 soll die Registrierung auch außerhalb Estlands, in den estnische Botschaften, etwa der Vertretung in Berlin, möglich sein.

Dass gerade das kleine 1,4 Millionen Einwohner starke Estland in Sachen E-Government so voranprescht, lässt sich am ehesten mit der Technik-Verliebtheit erklären, die das eher nordisch als slawisch geprägte Land nach der Unabhängigkeit von seinem nördlichen Nachbarn Schweden entwickelt hat. Die junge Regierung der 1990er Jahre – bei seinem Amtsantritt 1992 war Ministerpräsident Mart Laar 32 Jahre alt – befeuerte das IT-Wachstum zusätzlich.

Deutschland hat Voraussetzungen geschaffen

Im Vergleich zu Estland kommenin Deutschland digitale Behördengänge nur langsam in Fahrt. Dabei verfügt Deutschland seit 2010 mit dem neuen Personalausweis ebenfalls über ein sicheres Mittel zur Online-Legitimation, die sogenannte eID. Wer die Online-Ausweisfunktion erst einmal ausprobieren möchten, oder sehen möchten, welche Daten auf dem Sicherheitschip des Ausweisdokumentes gespeichert sind, kann die kostenlose Ausweis-Auskunft dazu nutzen. Ansonsten findet sich hier eine Übersicht der bereits verfügbaren Dienste.

Anreiz für die Entwicklung zusätzlicher Dienste ist der jährliche eIdee-Wettbewerb der Bundesdruckerei. 2014 wurde in der Kategorie „Unternehmen und Institutionen“ die Idee von Daniel Rohnert, Projektmanager bei der Deutschen Telekom in Ulm, prämiert. Sein Team entwickelte ein System für ein digitales Testament,  das im Todesfall sämtliche Online-Accounts des Verstorbenen verifiziert. In der Kategorie „Start-ups“ gewann das Projekt, mobile Endgeräte in digitale Ausweise umzuwandeln. In den vergangenen beiden Jahren war auch ein Team des Karlsruher Logistikspezialisten Dr. Thomas und Partner beim Wettbewerb vertreten.