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Neues vom Breitbandausbau: Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Förderrichtlinie beschlossen, die 2,7 Milliarden Euro für den Ausbau freimacht.

Mit einem kurzen Videoclip, der den Einwahlton eines Modems wiedergibt, machte die Bundesregierung heute auf Facebook auf den Beschluss des Kabinetts aufmerksam, den Breitbandausbau in Deutschland mit 2,7 Milliarden Euro zu fördern. Ziel ist der flächendeckende Ausbau mit 50 Mbit pro Sekunde. Rund die Hälfte des Geldes – 1,3 Milliarden Euro – stammt aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur. Hinzu kommen weitere 1,4 Milliarden aus Haushaltsmitteln.

„Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte“, sagt Bundesminister Alexander Dobrindt. Das Geld werde gezielt in Regionen investiert, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet.

Die Wahl zwischen zwei Fördermodellen

Gemeint sind damit Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort. Dabei stehen zwei Fördermodelle zur Auswahl: Das Betreibermodell soll Kommunen motivieren, eigene Netzinfrastrukturen wie zum Beispiel Glasfaserstrecken zu bauen und an die Netzbetreiber zu verpachten. Mit dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell kann die Kommune die Telekommunikationsunternehmen unterstützen, die in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichten. Wichtiger Punkt: „Wir fördern den Netzausbau technologieneutral. Auch für Beratungsleistungen stellen wir Kommunen und Landkreisen Geld zur Verfügung“, sagt Dobrindt.

Der Förderzuschuss des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten – in besonders wirtschaftsschwachen Gebieten sogar bis zu 70 Prozent. Der maximale Zuschuss für ein Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit Förderprogrammen der Bundesländer ist möglich. Alle Projekte werden nach einem Punktesystem bewertet, das die Grundlage für die Förderentscheidung bildet. Je mehr Punkte ein Projekt erhält, desto mehr Geld gibt es vom Staat.

Deutschland hinkt hinterher

Laut TÜV Rheinland haben – Stand Juni – fast 70 Prozent (68,7 %) aller Haushalte in Deutschland Zugang zu mehr als 50 Mbit pro Sekunde – das sind sieben Prozent mehr als vor einem Jahr. Im EU-Vergleich hat Deutschland – durch einen Technologiemix von Glasfaser bis Mobilfunk – die größte Dynamik beim Netzausbau. Was die durchschnittliche Surf-Geschwindigkeit angeht, liegt Deutschland im weltweiten Vergleich nach dem aktuellen State ot the internet Report von Akamei mit einem Wert von 10,7 Mbit pro Sekunde aber nur auf Rang 24. Auf Platz eins kommt Südkorea (23,1 Mbit/s), gefolgt von Hong Kong (17,0) und Japan (16,4). Die Plätze vier bis zehn belegen ausnahmslos Europäer mit Geschwindigkeiten von 15,6 (Schweden) bis 13,9 Mbit pro Sekunde (Tschechien).

Nach der Digitalen Agenda sollen bis 2020 alle Europäer einen Internetanschluss mit einer Datenrate von mindestens 30 Mbit pro Sekunde haben und die Hälfte der europäischen Haushalte mit Anschlüssen ausgestattet sein, die eine Geschwindigkeit von 100 Mbit pro Sekunde oder mehr bieten. Die Ansprüche dürften jedoch schnell steigen: Mit dem ebenfalls für 2020 erwarteten Mobilfunkstandard 5G werden Übertragungsraten von bis zu 50 Gbit pro Sekunde möglich sein.